Rathaus schmal

Udo Sommerfeld zum Vorschlag von OB Markurth, Richard Borek zum Ehrenbürger zu ernennen

udo Statement Borek"Der Vorschlag Richard Borek zum Ehrenbürger zu ernennen, ist uns heute zugegangen. Die Beratung über diesen Vorschlag wird in der nächsten Fraktionssitzung, am kommenden Montag, erfolgen. Die Entscheidung geht aber in Richtung Ablehnung.

Ein „Ja“ für die EU – aber für ein gerechteres Europa

Udo Sommerfeld spricht sich für ein sozial gerechtes Europa aus„Wir stehen für ein gemeinsames Europa, bei diesem Punkt gibt es keinen Diskussionsbedarf“, stellt Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, deutlich klar. „Doch wie soll dieses Europa aussehen, was haben wir bereits gemeinsam erreicht und welche Ziele müssen wir uns noch setzen? Bei diesen Fragen bedarf es eines kritischen Blickes“, gibt er zu bedenken. Denn die jetzige EU könne nur als ein erster Schritt betrachtet werden, der noch vieler Veränderungen bedarf. „Die EU muss sich ändern für mehr soziale Gerechtigkeit, Humanität, Menschenrechte, Demokratie und Frieden.“

Modernisierung ja, aber keine unnötige Geldverschwendung

geld3„Ein Klima der Kürzung und des Stellenabbaus unter dem Deckmantel der Verwaltungsoptimierung, das ist es, was die Verwaltung nun im Auftrag der übrigen Ratsfraktionen durchführen will“, kritisiert Fraktionsvorsitzender Udo Sommerfeld. „Statt das Ziel, bis 2026 50 Millionen wegzukürzen, beim Namen zu nennen, wird es mit Floskeln wie ‚den Haushalt ausgeglichen gestalten‘ schöngeredet.“

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.