Rathaus schmal

Statusbericht Nr. 5 der Stadt Braunschweig zu COVID-19 (15. Mai 2020)

Auf Initiative der Linksfraktion informiert die Stadtverwaltung die Mandatsträger des Stadtrates wöchentlich über die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen im Rahmen der Corona-Krise in Braunschweig. Diese Informationen finden Sie hier: Corona-Krise: Fragen zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht!

PolizeiGemeinsam mit der Fraktion P² und BIBS beantragen die LINKEN eine Resolution, mit der die Bürgerrechte gegen das neue "Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetzt" geschützt werden sollen.

Änderungsantrag: Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung

Büro VerwaltungEntsprechend dem in der Geschäftsordnung des Rates festgelegten Verfahren erfolgt eine Beantwortung von Anfragen aus den Bezirksräten, die fristgerecht eingereicht wurden, in der Sitzung des Bezirksrates, zu der die Anfrage gestellt wurde.

Änderungsantrag: Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße

Bauen Bebauungsplan ArchitekturDie Verwaltung wird gebeten, zeitgerecht einen städtebaulichen Wettbewerb für das Areal des Klinikums Holwedestraße auszuloben. Bei der Erstellung des Aufgabenkatalogs für den Wettbewerb ist die mögliche Realisierung eines Wohn- und Quartiersprojekts, z. B. für gemeinschaftliches Wohnen, zu berücksichtigen.

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