Rathaus schmal

Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung

Braunschweig3Entsprechend dem in der Geschäftsordnung des Rates festgelegten Verfahren erfolgt eine Beantwortung von Anfragen aus den Bezirksräten, die fristgerecht eingereicht wurden, in der Sitzung des Bezirksrates, zu der die Anfrage gestellt wurde.

Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht!

PolizeiGemeinsam mit der Fraktion P² und BIBS beantragen die LINKEN eine Resolution, mit der die Bürgerrechte gegen das neue "Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetzt" geschützt werden sollen.

Änderungsantrag: Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung

Büro VerwaltungEntsprechend dem in der Geschäftsordnung des Rates festgelegten Verfahren erfolgt eine Beantwortung von Anfragen aus den Bezirksräten, die fristgerecht eingereicht wurden, in der Sitzung des Bezirksrates, zu der die Anfrage gestellt wurde.

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