Rathaus schmal

Statusbericht Nr. 5 der Stadt Braunschweig zu COVID-19 (15. Mai 2020)

Auf Initiative der Linksfraktion informiert die Stadtverwaltung die Mandatsträger des Stadtrates wöchentlich über die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen im Rahmen der Corona-Krise in Braunschweig. Diese Informationen finden Sie hier: Corona-Krise: Fragen zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Gutachten Flughafen öffentlich beraten

Flughafen LandebahnDie Mitteilung 18-09363 (Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH: Aktuelle Lage und Perspektiven) wird als öffentliche Mitteilung in ihren wesentlichen Aussagen im nächsten Finanz- und Personalausschuss beraten.

Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung

Braunschweig3Entsprechend dem in der Geschäftsordnung des Rates festgelegten Verfahren erfolgt eine Beantwortung von Anfragen aus den Bezirksräten, die fristgerecht eingereicht wurden, in der Sitzung des Bezirksrates, zu der die Anfrage gestellt wurde.

Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht!

PolizeiGemeinsam mit der Fraktion P² und BIBS beantragen die LINKEN eine Resolution, mit der die Bürgerrechte gegen das neue "Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetzt" geschützt werden sollen.

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