Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Linksfraktion mehrere Anträge eingereicht.
Initiativen zum Ergebnishaushalt
| Bereich | Bezeichnung | Haushaltsplan- entwurf |
Antrag | Ergebnis |
| Soziales und Gesundheit | Frauenberatungsstelle | 145.600 Euro | 162.400 Euro | |
| Frauen- und Mädchenberatung | 138.700 Euro | 256.700 Euro | ||
| REFUGIUM | 61.500 Euro | 93.500 Euro | ||
| Lange aktiv bleiben | 14.200 Euro | 19.000 Euro | ||
| Zentrale Dienste | freiwilligen|agentur | 22.700 Euro | 36.700 Euro | |
| Stadtplanung und Umweltschutz | r-eka | 15.000 Euro | 44.000 Euro |
Finanzwirksame Anträge
Planung radverkehrstechnischer Umbauten - Querumer Kreisel -Berliner Straße
Ein Planungsbüro wird beauftragt, für die Strecke „Querumer Kreisel“ über Bevenroder und Friedrich-Voigtländer-Straße – Kreuzung Berliner Straße ein durchgehendes radverkehrstechnisches Konzept zu erarbeiten. Dafür werden 35.000 Euro bereitgestellt.
Begründung: Eine durchgängige Radverkehrsführung ist auf der Strecke nicht zu erkennen. Stattdessen hat sich durch verschieden lokale Lösungen ein Stückwerk entwickelt, dass für die Radfahrerinnen und Radfahrer eine undurchsichtige Verkehrsführung zur Folge hat. Vor allem unsichere und/oder ortsfremde Radfahrerinnen und Radfahrer werden so eingeschränkt. Deshalb folgen wir gern dem Vorschlag des ADFC und beantragen die Planungskosten.
Planung radverkehrstechnischer Umbauten - Altstadtmarkt - Hohetorbrücke
Ein Planungsbüro wird beauftragt, für die Strecke Altstadtmarkt - An der Martinikirche - Sonnenstraße - Am Hohen Tore - Hohetorbrücke ein durchgehendes radverkehrstechnisches Konzept zu erarbeiten. Dafür werden 35.000 Euro bereitgestellt.
Begründung: Eine durchgängige Radverkehrsführung ist auf der Strecke nicht zu erkennen. Stattdessen hat sich durch verschieden lokale Lösungen ein Stückwerk entwickelt, dass für die Radfahrerinnen und Radfahrer eine undurchsichtige Verkehrsführung zur Folge hat. Vor allem unsichere und/oder ortsfremde Radfahrerinnen und Radfahrer werden so eingeschränkt. Deshalb folgen wir gern dem Vorschlag des ADFC und beantragen die Planungskosten.
Dauerzählstelle für den Radverkehr
Eine Dauerzählstelle für den Radverkehr wird angeschafft und aufgebaut.
Begründung: Mit einer Dauerzählstelle für den Radverkehr können Erkenntnisse für radverkehrsplanerische Maßnahmen ermittelt werden.
Anträge zum Investitionsprogramm
| Bezeichnung | Begründung | Haushaltsplan- entwurf |
Antrag | Summe | Ergebnis |
| Programm Radwege Neubau | Das Braunschweiger Radverkehrsnetz ist in vielen Bereichen der Stadt ausbaufähig. Da mittlerweile eine weitere Stelle für den Radverkehr besetzt werden konnte, ist davon auszugehen, dass auch entsprechend mehr Investitinen umgesetzt werden können. | 265.944 Euro | 265.944 Euro | + 498.944 Euro |