Initiativen zum Haushalt 2020

Geld1Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Linksfraktion mehrere Anträge eingereicht.

Initiativen zum Ergebnishaushalt

Bereich Bezeichnung Haushaltsplan-
entwurf
Antrag Ergebnis
Soziales und Gesundheit  Frauenberatungsstelle 145.600 Euro 162.400 Euro  
  Frauen- und Mädchenberatung 138.700 Euro 256.700 Euro  
  REFUGIUM 61.500 Euro 93.500 Euro  
  Lange aktiv bleiben 14.200 Euro 19.000 Euro  
Zentrale Dienste  freiwilligen|agentur 22.700 Euro 36.700 Euro  
Stadtplanung und Umweltschutz  r-eka 15.000 Euro 44.000 Euro  

 Linie

Finanzwirksame Anträge

Planung radverkehrstechnischer Umbauten - Querumer Kreisel -Berliner Straße

Ein Planungsbüro wird beauftragt, für die Strecke „Querumer Kreisel“ über Bevenroder und Friedrich-Voigtländer-Straße – Kreuzung Berliner Straße ein durchgehendes radverkehrstechnisches Konzept zu erarbeiten. Dafür werden 35.000 Euro bereitgestellt.

Begründung: Eine durchgängige Radverkehrsführung ist auf der Strecke nicht zu erkennen. Stattdessen hat sich durch verschieden lokale Lösungen ein Stückwerk entwickelt, dass für die Radfahrerinnen und Radfahrer eine undurchsichtige Verkehrsführung zur Folge hat. Vor allem unsichere und/oder ortsfremde Radfahrerinnen und Radfahrer werden so eingeschränkt. Deshalb folgen wir gern dem Vorschlag des ADFC und beantragen die Planungskosten.

Planung radverkehrstechnischer Umbauten - Altstadtmarkt - Hohetorbrücke

Ein Planungsbüro wird beauftragt, für die Strecke Altstadtmarkt - An der Martinikirche - Sonnenstraße - Am Hohen Tore - Hohetorbrücke ein durchgehendes radverkehrstechnisches Konzept zu erarbeiten. Dafür werden 35.000 Euro bereitgestellt.

Begründung: Eine durchgängige Radverkehrsführung ist auf der Strecke nicht zu erkennen. Stattdessen hat sich durch verschieden lokale Lösungen ein Stückwerk entwickelt, dass für die Radfahrerinnen und Radfahrer eine undurchsichtige Verkehrsführung zur Folge hat. Vor allem unsichere und/oder ortsfremde Radfahrerinnen und Radfahrer werden so eingeschränkt. Deshalb folgen wir gern dem Vorschlag des ADFC und beantragen die Planungskosten.

Dauerzählstelle für den Radverkehr

Eine Dauerzählstelle für den Radverkehr wird angeschafft und aufgebaut.

Begründung: Mit einer Dauerzählstelle für den Radverkehr können Erkenntnisse für radverkehrsplanerische Maßnahmen ermittelt werden.

LinieAnträge zum Investitionsprogramm

Bezeichnung Begründung Haushaltsplan-
entwurf
Antrag Summe Ergebnis
Programm Radwege Neubau Das Braunschweiger Radverkehrsnetz ist in vielen Bereichen der Stadt ausbaufähig. Da mittlerweile eine weitere Stelle für den Radverkehr besetzt werden konnte, ist davon auszugehen, dass auch entsprechend mehr Investitinen umgesetzt werden können. 265.944 Euro 265.944 Euro + 498.944 Euro  

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