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Stärkung der Braunschweiger Kulturszene durch In-Pflichtnahme des Landes

Mikro Gesang stimme musikDas Staatstheater besitzt als kulturelle Einrichtung in Braunschweig einen hohen Rang und wird sehr geschätzt. Laut Mitteilung der Verwaltung in 2016 (16-01778) ist das Theater durch den Artikel 56 der Niedersächsischen Verfassung als Kultureinrichtung geschützt. „Dies bedeutet, dass das Theater in seinem bisherigen Umfang eine Bestandsgarantie von Verfassungsrang genießt [...] die bestehende 1/3 Beteiligung der Stadt Braunschweig an der Finanzierung [ist damit] jedoch nicht absolut festgelegt.“ und „ Änderung der Finanzierungsgestaltung in Form einer Neufassung des Staatstheatervertrage sind daher möglich und bedürfen ausschließlich der politischen Willensbildung und Beschlussfassung beim Land Niedersachsen und der Stadt Braunschweig.“ heißt es in der Mitteilung.

Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket

BusDie Einschränkung der Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird dauerhaft aufgehoben. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die dauerhafte Aufhebung der zeitlichen Nutzungseinschränkung zu beschließen.

Unbefristete Anstellung von ErzieherInnen sowie SozialassistentInnen

KiTa Erzieher Um den Personalbedarf in den Kindertagesstätten zu decken, werden befristete Arbeitsverträge zukünftig die Ausnahme und nicht wie aktuell die Regel. Die Vertretung – zum Beispiel bei Elternzeit – wird statt durch temporär angestellte Vertretungskräfte durch unbefristet eingestellte Springerkräfte organisiert. Befristete Arbeitsverhältnisse werden nur noch abgeschlossen, wenn es zu kurzfristigen personellen Engpässen bei den Springern kommt.

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