Rathaus schmal

Statusbericht Nr. 5 der Stadt Braunschweig zu COVID-19 (15. Mai 2020)

Auf Initiative der Linksfraktion informiert die Stadtverwaltung die Mandatsträger des Stadtrates wöchentlich über die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen im Rahmen der Corona-Krise in Braunschweig. Diese Informationen finden Sie hier: Corona-Krise: Fragen zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Abwasserkanäle, nicht nur immer älter, sondern auch schlechter?

KanalarbeitenAm 17.11.2005 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und des ehem. OB Dr. Hoffmann die Privatisierung der Stadtentwässerung beschlossen. Im Privatisierungsvertrag mit Veolia (Abwasserentsorgungsvertrag – AEV) wurde u.a. festgelegt, dass zum Ende der Privatisierung in 2035 die Kanäle und Anlagen sich mindestens in dem Zustand wie zu Beginn der Privatisierung befinden müssen. Dazu wurde eine jährliche Sanierungsrate von durchschnittlich 1,25% und mindestens 1,1% vertraglich vereinbart.

Altkleidersammlung - Ausbeutung afrikanischer Länder, Firmenprofit und rechtlich fragwürdig?

Alkleider KleiderIm Rahmen der Privatisierung der Abfallwirtschaft erfolgte auch die Übertragung der Altkleidersammlung auf die Alba Braunschweig GmbH. Seitdem werden rund 1.000 t Altkleider in 260 Containern pro Jahr gesammelt. Mit der Containergestellung, Sammlung, Sortierung, Weiterbehandlung, Verwertung und dem Absatz der Altkleider hat Alba wiederum die Firma Torun Tex beauftragt (DS 18-06419). Die Firma Torun Tex bzw. Toptex soll nach einem Bericht der Braunschweiger Zeitung vom 06.04.2010 90% der Altkleider in afrikanischen Ländern vermarkten.

Wo bleibt der Plastikmüll - Nachfrage

Plasikmüll klein2Auf Anfrage der Linksfraktion wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass zuletzt eine stichprobenartige Untersuchung der Braunschweiger Wertstoffe in 2014 stattgefunden hätte. Dabei wurde festgestellt, dass rund 44% der Wertstoffe thermisch verwertet und rund 56% recycelt würden

Weiter wurde mitgeteilt, dass die Sortieranlage in Watenbüttel zu 94% Abfälle von außerhalb Braunschweigs verarbeiten würde und die Recyclingquote aktuell bei rund 52% aller Wertstoffe liegen würde. Unter der Annahme, dass sich die Braunschweiger Wertstoffe nicht anders zusammensetzen als die auswärtigen, hat sich die Recyclingquote danach seit 2014 verringert.

Der "Export" von Wertstoffen soll in 2014 bei 4,5% gelegen haben. Aktuelle "Export-Zahlen" wurden von der Verwaltung nicht genannt.

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