Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde

Aktenberg VerwaltungMigrant*innen und ihre Angehörigen sowie Menschen, die Geflüchtete betreuen, klagen permanent über sehr lange Wartezeiten – 3 Stunden sollen keine Seltenheit sein – in der Ausländerbehörde. In dem für Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft zuständigen Bereich der Abteilung Bürgerangelegenheiten ginge es um ein vielfaches schneller.

Vermutlich mangele es sowohl an Personal als auch an Räumlichkeiten. Auf der Internetseite der Abteilung Bürgerangelegenheiten/Ausländerangelegenheiten findet mann dann auch neben den Öffnungszeiten die Information: „Aufgrund der hohen Arbeitsauslastung können derzeit keine kurzfristigen Termine angeboten werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.“

Wir fragen die Verwaltung:

  1. Trifft es zu, dass es in der Ausländerbehörde (dauerhaft oder temporär?) zu sehr hohen Wartezeiten kommt?
  2. Wenn ja, wo liegen die Ursachen für diesen Zustand?
  3. Welche Voraussetzungen wären nötig, diese Situation zu verbessern, und welche Mittel (ggf. Haushaltsmittel) wären dafür notwendig?

LinieAntwort:

zu Frage 1.

Es trifft zu, dass es in der Ausländerbehörde zu längeren Wartezeiten insbesondere während bzw. vor der Hauptreisezeit gekommen ist. Eine Telefonumfrage in verschiedenen niedersächsischen Städten hat ergeben, dass dies in anderen Kommunen ebenfalls zu beobachten ist. In Hannover oder Oldenburg (Oldb.) beispielsweise beträgt die durchschnittliche Wartezeit in der offenen Sprechstunde bis zu zwei bzw. drei Stunden. Der zeitliche Vorlauf bei der Terminvergabe wird in Hannover mit derzeit drei Monate angegeben.

zu Frage 2.

Ursachen hierfür waren insbesondere gestiegene Fallzahlen, auf die die Verwaltung mit Stellenneuschaffungen reagiert hat. Die Stellen mussten erst besetzt werden. Die neuen Mitarbeiterinnen befinden sich noch in der Einarbeitung. Nach der Einarbeitung wird eine Verbesserung der Situation erwartet.

zu Frage 3.

s. Ziffer 2


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