Erschließungen von Baugebieten durch die Nibelungen

Bauen Bebauungsplan ArchitekturGegenstand der Nibelungen-Wohnbau-GmbH ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schicht der Bevölkerung. Um diese Aufgabe zu erfüllen kann die Gesellschaft insbesondere Grundstücke erwerben, belasten und veräußern sowie Erbbaurechte ausgeben und erwerben, so umschreibt die Nibelungen selbst ihr Aufgabenfeld.

Aufgrund des kontinuierlichen Anstieges bei der Nachfrage nach Wohnraum hat nun die Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen in Braunschweig eine hohe Priorität. So wurde eine Projektgruppe „Flächenvorsorge“ gebildet, an der auch die Nibelungen Wohnbau GmbH beteiligt ist. Ziel der Projektgruppe ist es, eine Strategie der Flächenbevorratung in der Stadt Braunschweig zu erarbeiten (19-10582-01).

Trotz des weit gefächerten Maßnahmenkataloges der Nibelungen und des vermeintlichen Politikwechsels in der Stadt seit der Kommunalwahl 2011, mehr Bauland eigenverantwortlich zu planen, werden immer wieder Gebiete – scheinbar verstärkt innerstädtisch - an private Investoren vergeben, die dementsprechend die jeweiligen Gewinne erwirtschaften.

In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob eine Erschließung eines Grundstückes durch die Nibelungen selbst durchgeführt oder das Grundstück veräußert wird?
  2. Falls die Nibelungen die Kapazitäten besitzt, die Quote der selbsterschlossenen Grundstücke zu erhöhen, wieso werden diese Kapazitäten nicht ausgeschöpft?
  3. Wenn keine Kapazitäten vorhanden sind, um die Quote der selbsterschlossenen Grundstücke zu erhöhen, ist es geplant, diese Kapazitäten zu erweitern, um so neue Geschäftsfelder zu erschließen?

LinieAntwort der Verwaltung:

Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20. August 2019 (DS 19-11515) wurde zusätzlich der Nibelungen-Wohnbau-GmbH (Niwo) mit der Bitte um Beantwortung übermittelt. Stadt und Gesellschaft teilen Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Eine generelle Beantwortung ist hier nicht möglich, da vor jeder vorzunehmenden Erschließungsmaßnahme zunächst eine Einzelfallprüfung stattfindet. Diese beinhaltet eine Abstimmung zwischen Stadt und Niwo unter dem Aspekt, ob die erforderlichen Kapazitäten bei der Gesellschaft vorhanden sind.

Ein Beispiel für die komplette Neuentwicklung eines Grundstücks durch die Niwo ist das Neubauvorhaben „Alsterplatz“ auf dem Gelände der ehemaligen IGS „Wilhelm Bracke“. Das Neubaugebiet befindet sich im räumlichen Mittelpunkt des preisgebundenen Wohnungsbestandes der Nibelungen-Wohnbau-GmbH und der beiden großen Wohnungsbaugenossenschaften. Umfangreiche Bestandsmodernisierungen in unmittelbarer Nachbarschaft der Neubauten sind mit Fertigstellung zum Jahresende derzeit im Bau. Dadurch erfährt gerade der für Braunschweig äußerst wichtige Wohnungsbestand mit preiswertem Wohnraum eine deutlich wahrnehmbare Aufwertung und Stärkung.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Niwo nach Erschließung bestimmter Grundstücksareale die erschlossenen Grundstücke an Baugenossenschaften und weitere private Investoren veräußert. Bestes Beispiel hierfür ist das in mehrere Bauabschnitte unterteilte Baugebiet „Nördliches Ringgebiet“, welches das derzeit größte Neubaugebiet im Geschosswohnungsbau im Braunschweiger Stadtgebiet darstellt.

Zu Frage 2:

Die Gesellschaft teilt hierzu mit, dass ihre Kapazitäten derzeit und absehbar bis Jahresende ausgeschöpft sind. Neben der Fertigstellung der Wohnungsneubauten am Alsterplatz und der Erschließung und bislang erfolgten Bebauung im Nördlichen Ringgebiet ist aber auch das weitere Engagement der Gesellschaft in der Nordstadt im Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum in der Planungsphase.

Zu Frage 3:

Die Niwo teilt hierzu mit, dass sie plant, zwei weitere Stellen im Bereich Grundstückshandel und Projektkoordination/-steuerung neu zu besetzen. Weitere personelle Kapazitäten ergeben sich durch Fertigstellungen im kommenden Jahr. Es ist nicht geplant, „neue Geschäftsfelder“ zu erschließen. Es ist geplant, die Flächenvorsorge für den Geschosswohnungsbau im und für das Unternehmen weiter zu entwickeln und zu verstetigen.


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