Rathaus schmal

Statusbericht Nr. 5 der Stadt Braunschweig zu COVID-19 (15. Mai 2020)

Auf Initiative der Linksfraktion informiert die Stadtverwaltung die Mandatsträger des Stadtrates wöchentlich über die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen im Rahmen der Corona-Krise in Braunschweig. Diese Informationen finden Sie hier: Corona-Krise: Fragen zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Frauenfeindlichkeit und Wehrmachtslieder – Ist das für Oberbürgermeister Markurth Tradition?

Frauen GleichberechtigungWie mag es wohl gewirkt haben, als die Wehrmacht 1939 im Gleichschritt in Polen einmarschierte und dabei das Lied ‚In einem Polenstädtchen, da wohnte einst ein Mädchen‘ sang?“, zeichnet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat, Gisela Ohnesorge, ein erschreckendes Bild. „Und genau dieses Lied sollen Oberbürgermeister Ulrich Markurth und Ratsvorsitzender Frank Graffstedt mit fast 1.000 anderen Männern zusammen gesungen haben. Für mich eine erschreckende Vorstellung.“

Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes – was kommt auf die AnwohnerInnen zu?

Iduna„Bei der Diskussion über die Umgestaltung des Gebietes vor dem Hauptbahnhof wird bisher ein wichtiger Aspekt übersehen“, gibt Anke Schneider, planungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, zu bedenken. „In den Iduna-Hochhäusern leben viele EinwohnerInnen, die unmittelbar von den Baumaßnahmen betroffen sein werden. Welche Folgen die Umgestaltung auf sie haben wird, wurde bisher jedoch nicht thematisiert.“

Anmietung des BraWo-Towers – Zu viele offene Fragen für eine fundierte Entscheidung

BraWoPark„In der Werbung ist es ein gängiges Stilmittel, zeitlichen Druck zu erzeugen, um jemanden zu einer unüberlegten Handlung zu drängen. Doch im kommunalpolitischen Alltag sollte so ein Vorgang nicht üblich sein“, fasst Udo Sommerfeld, Vorsitzender der Linksfraktion, das Vorgehen der Verwaltung zusammen. „Doch genau das wird anscheinend bei der geplanten Anmietung des Business Center III im BraWoPark versucht.“

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