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Gemeinsam gegen Atomwaffen – Braunschweig soll Städteapell unterzeichnen

Atombombe1

Herstellen, erproben, besitzen, einsetzen oder auch nur die Androhung eines Einsatzes von Atomwaffen, das soll verboten werden, wenn es nach dem am 1. Juli 2017 von den Vereinigten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag geht. Doch bisher ist dieser Vertrag nicht gültig, da ihn erst 22 von den benötigten 50 Staaten ratifiziert haben, auch die deutsche Unterschrift fehlt noch.

Fallenjagd zu wessen Wohl?

Frischling WildschweingBilanzen, überplanmäßige Ausgaben oder Stellenpläne, mit solchen oder ähnlichen Themen beschäftigt sich der Finanz- und Personalausschuss normalerweise. Das Thema, das bei der nächsten Sitzung am 13. Juni behandelt werden soll, gehört normalerweise nicht dazu. Die Frage, ob eine mobile Kastenfalle angeschafft und eine Prämie für den Tod von kleinen Wildschwein-Frischlingen gezahlt werden soll, soll diskutiert werden.

Bodenvorratspolitik – Verwaltung verstrickt sich in Widersprüche, Linksfraktion fragt nach

Bauland Straßenbau

Wer in den immer enger werdenden Städten bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen will, der braucht vor allem eines: Bauland. Deshalb beauftrage der Rat bei seiner letzten Sitzung am 21. Mai die Verwaltung, ein Konzept für eine verstärkte Flächenvorsorge zu entwickeln. Ein Auftrag, dessen Notwendigkeit die Linksfraktion überraschte. „Bereits 2002, als die Grundstückgesellschaft Braunschweig mbH gegründet wurde, war eine Flächenbevorratung eine der wichtigsten Aufgaben“, erinnert sich Fraktionsvorsitzender Udo Sommerfeld. „Und auch der ehemaliger Oberbürgermeister Dr. Hoffmann betonte immer, dass er eine massive Bodenvorratspolitik betreibe. Doch nun erinnert sich keiner mehr daran?“

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