Rathaus schmal

Statusbericht Nr. 5 der Stadt Braunschweig zu COVID-19 (15. Mai 2020)

Auf Initiative der Linksfraktion informiert die Stadtverwaltung die Mandatsträger des Stadtrates wöchentlich über die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen im Rahmen der Corona-Krise in Braunschweig. Diese Informationen finden Sie hier: Corona-Krise: Fragen zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Schluss mit den Lippenbekenntnissen - Antidiskriminierungsstelle endlich einrichten

LINKE gegen Rassismus„Nach dem Mord an Walter Lübcke war das Entsetzen groß und Veränderungen wurden gefordert. Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle mit zwei Toten war das Entsetzen groß und Veränderungen wurden gefordert. Und jetzt, nach den rassistischen Morden an zehn Menschen in Hanau ist das Entsetzen groß und Veränderungen werden gefordert“, fasst die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anke Schneider, die Situation zusammen. „Doch nur zu fordern reicht nicht mehr, jetzt muss endlich auch gehandelt werden.“

Nicht mit uns - Viele gute Gründe, den Haushalt abzulehnen

HaushaltDie Verhandlungen sind vorbei und die Entscheidung steht fest. Bereits vor dem großen Schaulaufen – auch Ratssitzung genannt – war deutlich, mit welchen Stimmen der Haushalt 2020 angenommen werden wird. Die Stimmen der Linksfraktion gehörten nicht dazu, und das mit sehr vielen guten Gründen.

Neonazis beschmieren Geschäftsstelle der Braunschweiger LINKEN.

Plakat Udo„Wir lassen uns nicht einschüchtern!“, da sind sich die Kreisvorsitzende Ursula Weisser-Roelle, der Bundestagsabgeordnete Victor Perli und der Vorsitzende der Ratsfraktion der Braunschweiger LINKEN, Udo Sommerfeld, einig. „Wir lassen uns nicht mundtot machen und werden auch weiterhin für eine soziale Politik und gegen den Faschismus eintreten!“

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