Anfrage: Tarifstrukturreform 2022

BusZitat aus der Dokumentation des Workshops des Regionalverbandes Großraum Braunschweigvom 11.10.2019 zum Thema: „Tarifstrukturreform im VRB“:

 

7 Fragestellungen wurden vereinbart:

  • Attraktive und preisgerechte Zonenübergänge, hier bspw. Einführung von Kurzstrecken und/oder Kilometerbasierter Tarif zwischen den Zonen
  • Überprüfung einer möglichen Vereinfachung des Zonenmodells (Tarifzoneneinteilung/-übergänge)
  • Schaffung von tariflichen Übergangsregelungen zu Nachbarräumen (Hannover, Göttingen, Sachsen-Anhalt)
  • Schaffung von attraktiven Monats- und Abokarten (Berufspendler/Jobtickets, Seniorenticket,Familientickets), zeitliche Differenzierung der Abo-Jahreskarte (z. . Sommer-/Winterabo), 9-Uhr-Tickets
  • Fahrradmitnahme für Zeitkarteninhaber
  • 365€-Ticket für Jedermann/-Frau
  • Umsetzungsszenarien eTarife

Die Fraktionen wollen von dem externen Beratungsbüro und den Fachleuten in der Verbandsverwaltung und dem Verkehrsverbund über die verschiedenen Möglichkeiten, über Best-Practice-Anwendungen anderenorts sowie deren Vor- und Nachteile aufgeklärt werden, welche Lösungen im Schritt zwei der Bearbeitung weiterverfolgt, vertieft und ausgearbeitet werden soll. Diese Vorgehensweise wurde als Zwei-Phasen-Modell der Vorgehensweise bezeichnet. Ausdrücklich wurde in dem Antrag der Fraktionen kein Gutachten gefordert, sondern eine gutachterliche Begleitung des Prozesses der Erarbeitung der Tarifstrukturreform. Das beinhaltet im ersten Schritt eine ausführliche Beratung von Modellen und im Zweiten Schritt eine Ausarbeitung der gewählten Lösung.

Deutlich wurde in der Diskussion aber auch, dass die Arbeit an der Tarifstrukturreform ein intensiver Arbeitsprozess werden wird, der einen guten Zeitplan und eine straffe Organisation braucht. DieTarifstrukturreform soll umgesetzt und kein Gutachten „für die Schublade“ werden ….Eine Umsetzung der Tarifstrukturreform zum 01.01.2022 erfordert einen Umsetzungsbeschluss etwa zum Mai 2021….

  • Wann trifft sich der Arbeitskreis Tarifreform?
  • Wann werden wir über Best-Practice-Anwendungen anderenorts informiert und deren Vor und Nachteile?
  • Wann beginnt der 2. Schritt der Bearbeitung, zur Vertiefung und Ausarbeitung neuer Modelle (Zwei-Phasen-Modell)?
  • Wann findet die gutachterliche Begleitung des Erarbeitungsprozesses der neuen Tarifstrukturstatt?
  • Soll die Tarifstrukturreform weiterhin zum 01.01.2022 umgesetzt werden?
  • Soll der Umsetzungsbeschluss weiterhin zum Mai 2021 gefasst werden?

Linie

Antwort der Verwaltung:

Sachverhalt und Begründung

Auf Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2019 wurde seitens des Regionalverbandes am 11.10.2019 unter Beteiligung von Vertreter*innen der politischen Parteien, der Verbandsglieder, des VRB und des Regionalverbandes unter Moderation des Kommunalberaters Jens Stachowitz der Workshop „Tarifstrukturreform im VRB“ durchgeführt. Die Teilnehmer*innen legten fest, dass unter Einbezug externer Beratung im Rahmen von Workshops gemeinsam eine Tarifstrukturreform entwickelt werden soll, welche im Anschluss durch den Regionalverband zur Umsetzung gebracht wird.

Bedingt durch andere prioritär zu behandelnde Themen wie beispielsweise die Vorbereitung und Einführung des kostengünstigen Schülertickets sowie vor allem durch die im März 2020 einsetzende Corona-Pandemie und der damit einhergehenden zusätzlichen personellen Aufwände innerhalb des Regionalverbandes konnte dieser Zeitplan nicht eingehalten werden.

Der Regionalverband wird hierzu im Rahmen einer Informationsvorlage im Ausschuss für Regionalverkehr dezidiert Stellung beziehen und einen aktualisierten Zeitplan vorstellen.

Dies vorwegnehmend beantworten der Regionalverband die Fragen wie folgt:

1. Wann trifft sich der Arbeitskreis Tarifreform?

Der Arbeitskreis Tarifreform wird nach derzeitigem Planungsstand im April 2022 einberufen.

2. Wann werden wir über Best-Practice-Anwendungen andernorts informiert und deren Vor- und Nachteile?

Die Informationen über Best-Practice-Anwendungen andernorts sind Bestandteil der Ergebnisse der 1. Phase „Bestands- und Marktanalyse“ des gutachterlichen Beratungsauftrags und werden gemäß Zeitplan im 1. Workshop im April 2022 vorgestellt.

3. Wann beginnt der 2. Schritt der Bearbeitung, zur Vertiefung und Ausarbeitung neuer Modelle (Zwei-Phasen-Modell)?

Der 2. Schritt der Bearbeitung zur Vertiefung und Ausarbeitung neuer Modelle erfolgt im Anschluss an den 1. Workshop im Zeitraum Mai 2022 – Dezember 2022.

4. Wann findet die gutachterliche Begleitung des Erarbeitungsprozesses der neuen Tarifstrukturreform statt?

Die gutachterliche Begleitung des Erarbeitungsprozesses zur Tarifstrukturreform erstreckt sich über den Zeitraum September 2021 – Januar 2023.

5. Soll die Tarifstrukturreform weiterhin zum 01.01.2022 umgesetzt werden?

Nein, s.a. Abschnitt „Information“ und Beantwortung der Fragen 1 bis 4. Zudem war seitens der Verwaltung für das Zwei-Phasen-Modell der 01.01.2023 als Einführungszeitpunkt genannt worden. Eine Umsetzung der Tarifstrukturreform ist zum Januar 2024 vorgesehen.

6. Soll der Umsetzungsbeschluss weiterhin zum Mai 2021 gefasst werden?

Nein, s.a. Abschnitt „Information“ und Beantwortung der Fragen 1 bis 4. Ein Umsetzungsbeschluss zur Tarifstrukturreform ist zum März 2023 vorgesehen.


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