Anfrage Bezirksrat 112: Nahversorger für Bevenrode

Supermarkt NahversorgerTrotz mehrfacher Nachfrage erhielt der Bezirksrat 112 - Waabe-Schunter-Beberbach - von der Verwaltung keine Antwort auf den Antrag, einen Nahversorger in Bevenrode anzusiedeln. Deshalb fragt Bezirksrat Gerald Molder (Die LINKE) zusammen mit SPS, BIBS und B90/die Grünen nach.

Da im Stadtteil jede Nahversorgung fehlt, fordert der Bezirksrat weiterhin die Ansiedlung eines Nahversorgers für Bevenrode. Mit dem Investor Ratisbona, der den Netto-Markt in Timmerlah entwickelt hatte, steht auch ein potenter Investor fest zur Verfügung, der ebenfalls bereits ein Gutachten zur Ansiedlung vorgelegt hat und über ein Grundstück verfügt.

Von Bevenroder Bürgern werden wir verstärkt darauf angesprochen, wann endlich in Bevenrode ein Einkaufsmarkt eingerichtet wird.

Wir fordern die Stadtverwaltung dringend auf, die zur Ansiedlung eines Nahversorgers bereits  zugesagte Mitteilung (Novembersitzung 2018, s.o.) umgehend an den Bezirksrat zu geben.

Wir fragen:

  1. Wann ist die Stadtverwaltung in der Lage, dem Stadtbezirksrat das Ergebnis der Prüfung des Investorantrags mit Gutachten zum Einkaufsmarkt vorzulegen?
  2. Wie ist der Fortschritt zur Ansiedlung eines Nahversorgers in Bevenrode?

LinieAntwort:

Der Verwaltung ist seit langem bekannt, wie dringlich vor Ort eine Verbesserung der Nahversorgungssituation angemahnt wird. Dies ist kein Einzelproblem. Nicht nur in Bevenrode, sondern auch in anderen kleineren Ortschaften der Stadt Braunschweig wünschen sich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort einen eigenen Lebensmittelmarkt.

Dieser Wunsch ist aus Sicht der Verwaltung nur allzu verständlich. Problematisch ist die angemessene Versorgung der kleineren Staftteile insofern, als die Nahversorgungsbetriebe mit standardisierten Mindestgrößen, was die Verkaufsflächen angeht, operieren. In der Praxis wird heute aus betriebswirtschaftlichen Gründen in aller Regel kein Nahversorger mehr gebaut, der nicht mindestens über 800 m² Verkaufsfläche hat und über mehr als 4.000 Einwohner im Einzugsbereich verfügt.  Diese Verkaufsfläche ist aber rechnerisch zu groß, um eine Ortschaft wie Bevenrode mit derzeit etwa 1.600 Einwohnern zu versorgen.

Würde die Stadt Braunschweig Nahversorger von der genannten Größe in allen kleineren nicht versorgten Ortschaften zulassen, käme es zu einem deutlichen Überangebot an Einzelhandelsflächen für die Nahversorgung insgesamt. Infolgedessen stünde zu erwarten, dass in den angrenzenden zentralen Nahversorgungsbereichen Nahversorgungsmärkte aus betriebswirtschaftlichen Gründe schließen, womit im Ergebnis das zentrale Versorgungsangebot eines ganzen Stadtteils oder Stadtbezirkes verschlechtert würde.

Die Ortsteile Bienrode (ca. 1.800 Einwoher) und Waggum (ca. 3.100 Einwohner) verfügen jeweils über einen Nahversorger. Die Ansiedlung eines Edeka-Vollsortimenters in Waggum  ist seinerzeit mit einer Größe von 1.300 m² Verkaufsfläche  ausschließlich mit dem Ziel der Mitversorgung Bevenrodes ermöglicht worden.

Vor diesem Hintergrund hatte der potenzielle Investor eines Marktes in Bevenrode ein mit der Stadt Braunschweig in der Zielrichtung und Aufgabenstellung nicht abgestimmtes Verträglichkeitsgutachten erstellen lassen, das im 3. Quartal 2018 zum Ergebnis kam, dass ein Nahversorger in Bevenrode mit einer Verkaufsfläche von ca. 800 m² die vorhandenen Einzelhandelsstrukturen nicht negativ beeinträchtigt.

Vor dem Hintergrund der genannten Zahlen hat die Verwaltung Zweifel, ob die Vorgehensweise des Gutachters und die Ergebnisse des Gutachtens valide sind.

Deswegen hat sich die Verwaltung dafür entschieden, den Sachverhalt erneut gutachterlich aufzugreifen, diesmal mit der Zielstellung, den aktuellen Versorgungsgrad im Nahversorgungsbereich Bienrode, Waggum, Bevenrode zu ermitteln und etwaige Versorgungsdefizite aufzuzeigen. Geklärt werden soll, wieviel Verkaufsflächen in Bevenrode zusätzlich rechnerisch benötigt bzw. realisiert werden können, ohne die Nahversorgungsstrukturen im Umfeld zu stark zu beeinträchtigen.

Dies vorausgeschickt beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Die Verwaltung hat den Gutachter „Stadt und Handel“ mit der Erstellung einer Verträglichkeitsanalyse wie oben beschrieben beauftragt. Der Gutachter hat seine Arbeit aufgenommen. Die Ergebnisse werden voraussichtlich Ende April 2019 vorliegen. Abhängig von den Ergebnissen wird die Stadt Gespräche mit dem Investor führen mit dem Ziel, die in der Verträglichkeitsanalyse gewonnenen Erkenntnisse umzusetzen. Wenn der Investor bereit ist, die laut Analyse errechneten Quantitäten baulich zu realisieren, wird die Verwaltung dem Rat der Stadt einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan vorlegen, um das Vorhaben rechtlich zu ermöglichen.

 


Drucken   E-Mail